Der Umgang mit einem Verdachtsfall im eigenen Betrieb


Die Corona-Pandemie stellt den Arbeitgeber vor neue Herausforderungen. Die Rechtslage ist vielfach unklar, zumal die aktuelle Situation nicht mal ansatzweise in all ihren rechtlichen Auswirkungen diskutiert wurde und kaum höchstrichterliche Rechtsprechung existiert.

Eine neue Herausforderung des Arbeitsgebers besteht darin, mit Verdachtsfällen umzugehen. Hier stellt sich vor allem die Frage, welche Informationspflichten den Arbeitgeber treffen. Liegt ein einfacher Verdachtsfall vor, dürfte keine Informationspflicht dahingehend bestehen, dass sich der Arbeitnehmer potenziell mit dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-19 angesteckt hat. Auch besteht keine Meldepflicht des Arbeitsgebers gegenüber den zuständigen Gesundheitsbehörden. Im Zuge seiner Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmer ist jedoch davon auszugehen, dass er zumindest den Teil der Belegschaft informieren muss, der mit dem potenziell infizierten Arbeitnehmer in Kontakt stand.

Streitig in diesem Zusammenhang ist allerdings, ob den Arbeitgeber die Pflicht trifft, den potenziell infizierten Arbeitnehmer beim Namen zu nennen. Dabei gilt es, die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers einerseits mit dem schutzwürdigen Interesse der betroffenen Person an den besonders geschützten Gesundheitsdaten anderseits abzuwägen. In diesem Kontext erscheint sowohl die Bejahung als auch die Verneinung einer Unterrichtspflicht des Arbeitsgebers gut vertretbar, weshalb eine anwaltliche Beratung empfehlenswert ist.






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