Bauhandwerkersicherung auch in der Corona-Krise


Das Baurecht sieht verschiedene Instrumente für den Auftragnehmer vor, trotz Vorleistungspflicht die Liquidität zu sichern. Hiervon kann natürlich auch in der Krisensituation Gebrauch gemacht werden. Ein Mittel, das jedoch eine einvernehmliche Regelung mit dem Auftraggeber voraussetzt, ist die Vorauszahlung. Die Bauhandwerkersicherung nach § 650 f BGB hingegen kann der Auftragnehmer von Gesetzes wegen verlangen, und zwar weitgehend unabhängig vom Stand des Baufortschritts.

Bei der Aufforderung sind bestimmte Formalien zu beachten, insbesondere ist auf angemessene Fristsetzung Wert zu legen. Aufgrund der verzögerten Bearbeitung von Bankgeschäften aufgrund der aktuellen Pandemie-Einschränkungen sollte die Frist daher großzügig bemessen werden (je nach Einzelfall, jedoch kaum unter drei Wochen). Dieses Instrument steht im Übrigen auch Subunternehmern zur Verfügung, ebenso wie Architekten und Ingenieuren.

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    Stephanie Möbius
    Rechtsanwältin
    Notarin
    Fachanwältin für Bau- und Architektenrecht